Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die Benutzung von match.com erfolgt. Die Geschäftsbedingungen haben auch dann Gültigkeit, wenn der Service von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird. Abweichenden Regelungen des Nutzers wird hiermit widersprochen.

(1) Der Betreiber betreibt ein Kontaktportal im Internet und bietet dem Nutzer Zugriff auf seine Datenbank, über die sich Nutzer für den Aufbau von Partner - und Freundschaften kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Alle Mitglieder können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und von diesen kontaktiert werden, sowie ein eigenes Profil inklusive Visitenkarte mit bis zu 25 Fotos anlegen und in die Datenbank einstellen (zusammenfassend auch "Service" genannt).

(2) Die Nutzer haben auch die Möglichkeit, sich als kostenpflichtiges Mitglied anzumelden (nachfolgend auch "kostenpflichtige Mitgliedschaft"). Einem zahlenden Mitglied stehen zusätzlich erweiterte Suchfunktionen zur Verfügung, es hat vollen Zugriff auf die Kontaktdatenbank inklusive der von den anderen Nutzern eingestellten Fotos und kann anderen Nutzern Mails senden und über sog. "Smiles" in Kontakt treten. Mit der "PLUS Option" kann der Nutzer seine Mitgliedschaft aufwerten und sein Profil um weitere Funktionen ergänzen.

(3) Die Nutzer werden vor dem Zugriff auf kostenpflichtige Bereiche auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen und können nach erfolgter Zahlung auf diese Bereiche zugreifen.

(1) Im Rahmen des Registrierungsprozesses hat der Nutzer die Möglichkeit, diese AGB abzuspeichern bzw. auszudrucken. Nach Absendung seiner Anmeldung erhält der Nutzer diese AGB zusammen mit einer Eingangsbestätigung in Textform zugesandt.

(2) Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung des Services kommt mit der Freischaltung des kostenpflichtigen Bereichs zustande. Der Betreiber gewährt diesen vollen Zugang erst nach Zahlungseingang.

(3) Die Laufzeit der kostenpflichtigen Mitgliedschaft beginnt ebenfalls mit der Freischaltung kostenpflichtigen Bereichs durch den Betreiber durch den Betreiber.

(4) Ein Vertrag nach Abs. 1 und 2 kommt nur dann zustande, wenn der Nutzer mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Nutzer sichert deshalb dem Betreiber zu, dem Betreiber auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln.

(1) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 246 Abs. 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an

neu.de GmbH

Support

Lindwurmstrasse 25

D- 80337 München

Fax: +49 89 55 29 714 -11

E-Mail: support@neu.de

(2) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

(3) Besonderer Hinweis

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ihre neu.de GmbH

(1) Die Nutzung des Services im Rahmen von Art. 2 Abs. 1 dieser AGB ist kostenlos.

(2) Die uneingeschränkte Nutzung des Services ist durch den Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft möglich (match.com PREMIUM Mitgliedschaft). Die Mitglieder können einen Mitgliedschaft entweder per Kreditkarte, Bankeinzug oder durch Teilnahme an Gewinnspielen erwerben.

(3) Alle genannten Preise sind Endpreise und enthalten somit bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(1) Die Zahlung des Entgelts ist für den gewählten Zeitraum im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu leisten. § 366 Abs. 1 BGB wird ausgeschlossen. Zahlungen des Nutzers werden auch bei anders lautender Zahlungsbestimmung des Nutzers stets erst auf Zinsen und Kosten und die ältere Schuld verrechnet.

(2) Dem Nutzer stehen als Zahlungsmöglichkeiten die automatische Abbuchung vom Konto im Wege eines Lastschriftverfahrens, Zahlung per Kreditkarte oder über PayPal sowie ClickandBuy zur Verfügung. Die Abwicklung der Bezahlung ist auch telefonisch über den Kundenservice möglich.

(3) Mit einer Anmeldung und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung bzw. der Kreditkartendaten erteilt der Nutzer dem Betreiber eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren / die Kreditkartenabbuchung.

Es gelten die Datenschutzbestimmungen des Betreibers. Diese können Sie auf der Startseite abrufen.

Mitteilungen von match.com an seine Nutzer erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken nach einem "Login" oder per E-Mail. Mitteilungen von Nutzern an match.com müssen über das entsprechende Formular im Navigationspunkt "Hilfe", per Fax +49 (0)89 5529714-11 oder schriftlich auf dem Postwege erfolgen.

(1) Die kostenpflichtige Mitgliedschaft (Art. 2 Abs. 2 dieser AGB) kann zunächst für einen Monat, drei Monate oder sechs Monate abgeschlossen werden ("Anfangslaufzeit").

(2) Die kostenpflichtige Mitgliedschaft kann durch die PLUS Option aufgewertet werden. Besteht bereits eine kostenpflichtige Mitgliedschaft wird diese mit Buchung der PLUS Option erneuert. Die bestehende Mitgliedschaft erlischt und wird durch die neue PLUS-Mitgliedschaft ersetzt. Wird die PLUS Option bei bestehender Mitgliedschaft in den letzten 20 Tagen eines Verlängerungsmonats oder im letzten Monat der Mindestvertragslaufzeit oder innerhalb der einmonatigen Mindestvertragslaufzeit gebucht, beginnt die neue PLUS-Mitgliedschaft zum nächsten Monatsanfang (oder mit dem Ablauf der bestehenden Mitgliedschaft, wenn dieser Zeitpunkt früher eintritt). Wird die PLUS Option in den ersten zehn Tagen eines laufenden Vertragsmonats gebucht (dies gilt nicht für den letzten Monat der Mindestlaufzeit oder innerhalb der einmonatigen Mindestlaufzeit), beginnt die neue PLUS-Mitgliedschaft mit der Bestellung durch den Nutzer.

(3) Die PREMIUM Mitgliedschaft verlängert sich automatisch jeweils um die Dauer der ursprünglich gewählten Anfangslaufzeit (also entweder ein, drei oder sechs Monate). Nach Verlängerung des Abonnements wird die Vergütung weiter auf Grundlage der monatlichen Kosten der jeweiligen PREMIUM Mitgliedschaft (Ein-, Drei- oder Sechs Monate PREMIUM Mitgliedschaft oder Plus Mitgliedschaft) in Rechnung gestellt. Eine Verlängerung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft findet nicht statt, sofern der Nutzer-Vertrag rechtzeitig (Art. 9 Abs. 4) gekündigt wird.

(4) Die Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft kann bis spätestens zwei Tage vor Ablauf des Gültigkeitszeitraums erfolgen. Die Mitgliedschaft endet dann mit Ablauf des Monats, für den eine Vergütung entrichtet wurde. Die Kündigung kann erfolgen

per Fax an +49 89 55 29 714-11,

per E-Mail an die Adresse support@neu.de,

oder schriftlich an die neu.de GmbH, Lindwurmstraße 25, 80337 München.

(5) Zur Berechnung des Vertragszeitraumes gelten als Monate nicht Kalendermonate, sondern der Zeitraum von einem kalendermäßig bestimmten Tag eines Monates bis zum gleichen Tag des Folgemonates (also beispielsweise vom 15. Mai bis 15. Juni desselben Jahres).

(6) Der Vertrag ist durch den Betreiber ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder gegen diese AGB verstößt. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Beträge erfolgt in diesem Fall nicht.

(7) Nach Ablauf der kostenpflichtigen Mitgliedschaft verändert sich der Status des Nutzers automatisch wieder zur kostenlosen Mitgliedschaft und den damit verbundenen Einschränkungen.

(1) Die kostenlose Mitgliedschaft nach Art. 2 Abs. 1 dieser AGB kann jederzeit in Textform gekündigt werden. Details sind in der Rubrik Hilfe zu finden.

(2) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht, soweit diese Daten nicht zu Beweiszwecken in Bezug auf eine rechtswidrige Handlung des Nutzers über den Zeitpunkt der Vertragsbeendigung hinaus benötigt werden.

(1) Der Betreiber haftet im Rahmen des Vertrags dem Grunde nach nur für Schäden des Nutzers, (a) die der Betreiber oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, (b) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Betreibers oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen und (c) die durch die Verletzung einer Pflicht durch den Betreiber, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht), entstanden sind.

(2) Der Betreiber haftet in den Fällen des Art. 11 (1) (a) und (b) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) In anderen als den in Art. 11 (1) und (2) genannten Fällen ist die Haftung des Betreibers - unabhängig vom Rechtsgrund vollständig ausgeschlossen. Etwaige Rechte nach dem ProdHaftG bleiben unberührt.

(4) Der Betreiber kann nicht für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Nutzer verantwortlich gemacht werden, da die von den Nutzern bereitgestellten Informationen aufgrund ihres Umfanges nicht immer geprüft werden können. Er übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer oder Dritte, dies gilt insbesondere, wenn der Nutzer die Informationen selbst zugänglich gemacht hat. Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von »Hackern« auf die Datenbank), soweit den Betreiber unter Berücksichtigung der Beschränkung der Absätze 1 und 2 dieses Paragraphen nicht eigenes Verschulden, bzw. Verschulden seiner gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft. Der Betreiber ist insoweit berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen AGB zu Grunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.

(5) Weiterhin haftet der Betreiber nicht für von diesem nicht zu verantwortende Ausfälle des Services, beispielsweise aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internet.

(6) Im Falle einer Haftung erhalten zahlende Mitglieder eine kostenlose Verlängerung des Vertrags um den Zeitraum, für den der jeweilige Nutzer die Störungen berechtigt geltend gemacht hat.

(1) Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich.

(2) Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass es als berechtigtes Interesse des Betreibers anzusehen ist, die Richtigkeit der angegebenen Daten gegebenenfalls überprüfen zu können.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

(4) Der Nutzer verpflichtet sich, nicht vorsätzlich die Daten dritter Personen (einschließlich E-Mail-Adresse) als seine eigenen auszugeben. Insbesondere verpflichtet er sich, nicht in betrügerischer Absicht die Bankverbindung oder die Kreditkartendaten Dritter anzugeben.

(5) Der Nutzer verpflichtet sich, bei Anmeldung und Nutzung des Kontaktportals die jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten.

(6) Der Nutzer verpflichtet sich, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs.

(7) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

• über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;


• ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;


• keine Daten hoch zu laden, die einen Virus enthalten (infizierte Software). Keine Software oder anderes Material hoch zu laden, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;


• ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;


• keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;


• keine Werbung für andere, nicht gewerbliche Kontaktportale zu betreiben. Werbung für andere gewerbliche Kontaktportale unterfällt dem Verbot nach Art. 12 dieser AGB.


• keine Kettenbriefe zu versenden;


• in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail - Adressen, Benutzernamen bzw. sonstige Kontaktdaten von Messengerdiensten oder anderen Internetservices zu nennen;


• Logins und persönliche Passwörter nicht an Dritte weiterzugeben oder mit Dritten gemeinsam zu nutzen.

(1) Der Nutzer versichert, dass er im Zusammenhang mit seiner Mitgliedschaft keine gewerblichen und/oder geschäftlichen Absichten verfolgt. Er verpflichtet sich, das Kontaktportal nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.

(2) Gewerbliche oder geschäftliche Nutzung, zu deren Unterlassung im Rahmen dieses Kontaktportals sich der Nutzer verpflichtet, ist insbesondere:

• das entgeltliche Anbieten von Waren oder Dienstleistungen jedweder Art, die Aufforderung ein entsprechendes Angebot abzugeben oder der Verweis auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot (etwa durch Verweis auf spezielle Internet-Auktionen).


• das Bewerben gewerblicher Internet-Seiten, d.h. insbesondere solcher Seiten,


• über die Waren oder Dienstleistungen entgeltlich angeboten werden,


• die der Darstellung oder Bewerbung von Unternehmen dienen oder


• Zie andere gewerbliche Internet-Seiten bewerben.

• die Nennung von Mehrwertdienstleistungsnummern (insbesondere 0900 er Nummern) oder Mehrwert- SMS-Nummern (Premium SMS) im Rahmen dieses Kontaktportals.


• Kontaktaufnahme zum Zwecke der anschließenden Gewinnerzielung, insb. durch anschließenden Hinweis auf Mehrwert-SMS- oder 0900 er Nummern.


• die Suche nach Mitarbeitern, Modellen für Agenturen oder entgeltlichen Dienstleistern


• das Sammeln der im Rahmen des Kontaktportals zugänglichen Profil Daten oder Erfragen von Daten (z.B. Telefon - /Handynummer) einzelner Nutzer mit der Absicht der kommerziellen Nutzung, der Werbung oder des Weiterverkaufes

(1) Ein Nutzer, der mit seiner Mitgliedschaft gewerbliche oder geschäftliche Zwecke im Sinne von Art. 13 dieser AGB verfolgt oder das Kontaktportal gewerblich oder geschäftlich im Sinne von Art. 13 dieser AGB nutzt, verpflichtet sich an den Betreiber einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 2.000 Euros zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

(2) Für den Fall der vorsätzlichen oder grob fährlässigen Verletzung der in Art. 12 Absätze 4, 5 und 7 dieser AGB beschriebenen Pflichten, verpflichtet sich der Nutzer, soweit der Verstoß nicht bereits einen pauschalierten Schadensersatz nach Absatz 1 dieses Paragraphen begründet, einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 250 Euros an den Betreiber zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

(1) Der Nutzer versichert, dass er im Rahmen dieses Kontaktportals keine Lichtbilder oder sonstige Werke einstellt, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein.

(2) Ein Anspruch des Nutzers auf Veröffentlichung der Profile in den genannten Medien besteht nicht.

(1) Der Betreiber ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses unberührt bleiben, die Änderung zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. "Wesentliche Regelungen" in diesem Sinne sind insbesondere solche über Art und Umfang des vertraglich vereinbarten Leistungsgegenstands und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung.

(2) Der Betreiber ist darüber hinaus berechtigt, die AGB anzupassen oder zu ergänzen, soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Das kann insbesondere der Fall sein, wenn eine oder mehrere Klauseln dieser AGB von Gerichten für vollständig oder teilweise unwirksam erklärt wurden.

(3) Der Betreiber ist berechtigt, den Leistungsgegenstand zu ändern, soweit dies aus triftigem Grund erforderlich ist, der Nutzer hierdurch gegenüber dem Leistungsgegenstand objektiv nicht schlechter gestellt (z.B. Beibehaltung oder Verbesserung von Zugangsmöglichkeiten) und von dem Leistungsgegenstand nicht wesentlich abgewichen wird. Ein "triftiger Grund" zur Änderung des Leistungsgegenstandes in diesem Sinne besteht dann, wenn der Leistungsgegenstand an technische Entwicklungen angepasst wird Dritte, von denen der Betreiber zur Erbringung ihrer Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht ihr Leistungsangebot ändern oder gesetzliche Bestimmungen oder gerichtliche Entscheidungen eine Einschränkung oder Erweiterung des Leistungsgegenstandes erforderlich machen. Der Betreiber ist berechtigt durch Änderung des Leistungsgegenstands den Umfang der von einem Nutzer einzustellenden Inhalte zu begrenzen.

(4) Der Betreiber ist berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu erhöhen, wenn dies geschieht, um gestiegene Kosten an den Nutzer weiterzugeben. Das Recht zur Preisanpassung erfasst insbesondere den Fall, dass Dritte, von denen der Betreiber zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihre Preise erhöhen. Ferner ist der Betreiber berechtigt, die Preise bei einer Erhöhung der Umsatzsteuer entsprechend anzupassen.

(5) Nach Art. 16.1 bis 16.4 beabsichtigte Änderungen der AGB, des Leistungsgegenstands sowie der Abo-Vergütung werden dem Nutzer mindestens einen Monat vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail an die von dem Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Dem Nutzer steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Nutzer innerhalb von einem Monat nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Der Nutzer wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.

(6) Alle Mitglieder werden gebeten, sich über die jeweils gültige Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu informieren.

(1) Nebenabreden wurden nicht getroffen. Die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts.

(2) Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

match.com ist ein Angebot der neu.de GmbH. Die neu.de GmbH hat ihren Sitz in der Lindwurmstrasse 25, 80337 München.

Handelsregisternummer: HRB 173061, Registergericht: Amtsgericht München, USt.-ID: DE205372889, Vertretungsberechtigter Geschäftsführer ist: Joachim Rabe

Stand: März 2012

(1) Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die Benutzung von Partner erfolgt. Die Geschäftsbedingungen haben auch dann Gültigkeit, wenn der Service von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird.

(2) Abweichenden Regelungen des Nutzers wird hiermit widersprochen.

(1) Der Betreiber betreibt ein Kontaktportal im Internet und bietet dem Nutzer Zugriff auf seine Datenbank, über die sich Nutzer für den Aufbau von Partner- und Freundschaften kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Alle Nutzer können sich kostenfrei registrieren, den Persönlichkeitstest durchführen, ein Profil anlegen und erhalten Listen mit Partnervorschlägen.

(2) Die Nutzer haben auch die Möglichkeit, sich als kostenpflichtiges Mitglied (VIP Mitglied) anzumelden (nachfolgend auch "VIP Mitgliedschaft"). Einem zahlenden Mitglied stehen zusätzlich erweiterte Suchfunktionen zur Verfügung. Es kann den Service in vollem Umfang mit allen Kommunikationstools und weiteren Funktionen nutzen.

(3) Die Nutzer werden vor dem Zugriff auf kostenpflichtige Bereiche auf die Kostenpflichtigkeit, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen und können nach erfolgter Zahlung auf diese Bereiche zugreifen.

(4) Das Kontaktportal wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Jedwede gewerbliche Nutzung ist weder im Rahmen der kostenfreien (Art. 2 Abs.1 dieser AGB), noch der kostenpflichtigen Nutzung (Art. 2 Abs. 2 dieser AGB) gestattet.

(1) Im Rahmen des Registrierungsprozesses hat der Nutzer die Möglichkeit, diese AGB abzuspeichern bzw. auszudrucken. Nach Absendung seiner Anmeldung erhält der Nutzer diese AGB zusammen mit einer Eingangsbestätigung in Textform zugesandt.

(2) Die Anmeldung kann nur in deutscher Sprache erfolgen.

(3) Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung des Services kommt mit der Freischaltung des kostenpflichtigen Bereichs zustande. Der Betreiber gewährt den vollen Zugang erst nach Zahlungseingang.

(4) Die Laufzeit der kostenpflichtigen Mitgliedschaft beginnt ebenfalls mit der Freischaltung durch den Betreiber.

(5) Ein Vertrag nach Abs. 1 und 2 kommt nur dann zustande, wenn der Nutzer mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Nutzer sichert deshalb dem Betreiber zu, dem Betreiber auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln.

(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Neu.de GmbH
Support
Lindwurmstrasse 25
D- 80337 München
Fax: +49 89 55 29 714-11
E-Mail: support@neu.de

(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

(3) Besonderer Hinweis
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ihre Neu.de GmbH

(1) Die Nutzung des Services im Rahmen von Art. 2 Abs. 1 dieser AGB ist kostenlos.

(2) Eine uneingeschränkte Nutzung des Services ist durch den Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft möglich. Die Preise und Zahlungsmodalitäten der verschiedenen kostenpflichtigen Services sind im Mitgliederbereich der Partner.de-Website einsehbar. Sie werden spätestens dann angegeben, wenn das Mitglied auf kostenpflichtige Dienste zugreifen möchte.

(3) Alle genannten Preise sind Endpreise und enthalten somit bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(1) Die Zahlung des Entgelts ist für den gewählten Zeitraum im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu leisten. Zahlungen des Nutzers werden auch bei anders lautender Zahlungsbestimmung des Nutzers stets erst auf Zinsen und Kosten und die ältere Schuld verrechnet.

(2) Dem Nutzer stehen als Zahlungsmöglichkeiten die automatische Abbuchung vom Konto im Wege des Lastschriftverfahrens, Zahlung per Kreditkarte oder über PayPal sowie Click&Buy zur Verfügung. Die Abwicklung der Bezahlung ist auch telefonisch über den Kundenservice möglich.

(3) Mit einer Anmeldung und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung bzw. der Kreditkartendaten erteilt der Nutzer dem Betreiber eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren / die Kreditkartenabbuchung.

Es gelten die Datenschutzbestimmungen des Betreibers. Diese können Sie auf der Startseite abrufen.

Mitteilungen des Betreibers an seine Nutzer erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken nach einem "Login" oder per E-Mail. Mitteilungen von Nutzern an den Betreiber müssen über das entsprechende Formular im Navigationspunkt "Hilfe", per Fax 0049 (0)89 552 971 411 oder schriftlich auf dem Postwege erfolgen.

(1) Die kostenpflichtige Mitgliedschaft (Art. 2 Abs. 2 dieser AGB) kann zunächst für drei Monate, sechs Monate oder zwölf Monate abgeschlossen werden.

(2) Die Mitgliedschaft verlängert sich automatisch jeweils um die Dauer der ursprünglich gewählten Anfangslaufzeit (also entweder Drei-, Sechs- oder Zwölf-Monats-Mitgliedschaft). Nach Verlängerung der Mitgliedschaft wird die Vergütung weiter auf Grundlage der monatlichen Kosten der jeweiligen Mitgliedschaft (Drei-, Sechs- oder Zwölf-Monats-Mitgliedschaft) in Rechnung gestellt. Eine Verlängerung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft findet nicht statt, sofern der Nutzer-Vertrag rechtzeitig (Art. 9 Abs. 3) gekündigt wird.

(3) Die Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft kann bis spätestens zwei Tage vor Ablauf des Gültigkeitszeitraums erfolgen. Die Mitgliedschaft endet dann mit Ablauf des Monats, für den eine Vergütung entrichtet wurde.
Die Kündigung kann erfolgen,
per Fax an +49 89 55 29 714-11,
per E-Mail an die Adresse support@partner.de,
oder schriftlich an die neu.de GmbH, Lindwurmstraße 25, 80337 München.

(4) Zur Berechnung des Vertragszeitraumes gelten als Monate nicht Kalendermonate, sondern der Zeitraum von einem kalendermäßig bestimmten Tag eines Monates bis zum gleichen Tag des Folgemonates (also beispielsweise vom 15. Mai bis 15. Juni desselben Jahres).

(5) Der Vertrag ist durch den Betreiber ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder gegen diese AGB verstößt. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Beträge erfolgt in diesem Fall nicht.

(6) Nach Ablauf der kostenpflichtigen Mitgliedschaft verändert sich der Status des Nutzers automatisch wieder zur kostenlosen Mitgliedschaft und den damit verbundenen Einschränkungen.

(1) Die kostenlose Mitgliedschaft nach Art 2 Abs. 1 dieser AGB kann jederzeit in Textform gekündigt werden. Details sind in der Rubrik Hilfe zu finden.

(2) Der Vertrag hinsichtlich der kostenlosen Mitgliedschaft ist durch den Betreiber ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder gegen diese AGB ve