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News - 24.02.12 von FAU Ffm

Europischer Aktionstag gegen den Kapitalismus

FAQ zum M31

Da es immer wieder Fragen rund um den M31 - das Netzwerk und den europischen Aktionstag gegen den Kapitalismus - und andere geplante Aktivitten gibt, haben wir ein kleines FAQ zusammen gestellt. Wir hoffen, die Hintergrnde werden dadurch transparenter.

Was ist M31?

M31 ist ein europaweites Bndnis verschiedener anarchosyndikalistischer und basisorientierter Gewerkschaften, antifaschistischer Gruppen und Organisationen aus dem antiautoritren Spektrum, die am 31. Mrz zu einem europaweiten Aktionstag gegen die herrschende Krisenpolitik der EU und fr eine an den Bedrfnissen der Menschen orientierten Gesellschaft jenseits von Kapitalismus und Nationalismus mobilisieren.

Welche Zielsetzung wird mit dem europischen Aktionstag M31 verfolgt?

Das M31 Bndnis hat sich langfristige, weit ber den 31. Mrz hinausgehende Ziele gesetzt. M31 will der Herrschaft des Kapitals die Selbstermchtigung in den einzelnen sozialen Auseinandersetzungen entgegensetzen. M31 agiert dabei als Netzwerk mit antiautoritrem Selbstverstndnis und nutzt die Mglichkeiten eines transnationalen Zusammenhanges in Zeiten eines globalen Kapitalismus zum Beispiel in Form der gegenseitigen Untersttzung.

Wie ist M31 entstanden?

Die Idee zu einem europaweiten Aktionstag wurde anlsslich der Krisenzuspitzung, die sich derzeit am offensichtlichsten in Griechenland zeigt von dem seit mehr als 2 Jahren aktiven antinationalen und sozialrevolutionren Krisenbndnis Frankfurt (krise.blogsport.de) entwickelt.

Nach mehreren kleineren und greren Demonstrationen anlsslich der Krise entstand hier das Bedrfnis, auf das weltweite Diktat des Kapitalismus mit zahlreichen Verlierer_innen zu antworten. Zumindest innerhalb Europas soll die Zusammenarbeit des fr die Abschaffung des Kapitalismus und die Etablierung antiautoritrer Gesellschaften kmpfenden Spektrums langfristig intensiviert werden. Ein weiterer Hintergrund waren die bisher ffentlich zu wenig wahrnehmbaren Proteste anlsslich der Krise innerhalb Deutschlands sowie die einseitige auf die Krisenpolitik der Troika ausgerichtete Berichterstattung in den deutschen Medien.

Ein europischer Aktionstag scheint uns angesichts nationalistischer Spaltungsversuche, deutsch-franzsischer Machtpolitik und tiefer sozialen Einschnitte, die die Krise in den europischen Lndern und ber die Grenzen der Festung Europa hinaus bedeutet, das notwendige Mittel, die Auswirkung eben jener durch die Troika getriebenen Politik wahrnehmbar auszudrcken.

Auf einer ersten internationalen Konferenz am 10.12.2011. in Frankfurt wurde sich darauf geeinigt, die bestehenden sozialen Kmpfe in den einzelnen Lndern am 31. Mrz in den Kontext der europischen und internationalen Krisenfolgen zu stellen. Der gemeinsame inhaltliche Rahmen ist antinationalistisch und antikapitalistisch. Parteien und etablierte Gewerkschaften werden als Instrumente der kapitalistischen Krisenverwaltung betrachtet. Selbstermchtigung und der Unwille, die Krisenauswirkungen ausbaden zu sollen stehen im Vordergrund.

Darber hinaus stellten wir einmal mehr fest, wie unterschiedlich die Krisenauswirkungen in den einzelnen europischen Lndern sind.

Whrend die am M31 beteiligten Organisationen in Griechenland inzwischen mit dem weitgehenden Zusammenbruch der wirtschaftlichen Verhltnisse und hunderten von Todesopfern durch den Mangel an Medikamenten und Operationsmglichkeiten in den Krankenhusern konfrontiert sind, kmpft die ZSP in Polen gegen die organisierte und brutal vorangetriebene Entmietung ganzer Straenzge in Warschau.
In Spanien wehrt sich die anarchosyndikalistische Gewerkschaft CNT mit anderen Organisationen gegen die im EU Auftrag durchgesetzten Sparmanahmen in Hhe von 16 Milliarden Euro, die Verlngerung der Wochen- und Lebensarbeitszeit und drastische Verschlechterungen der Rechte der Arbeiter_innen. Die CNT und andere versuchen daher zu einem Generalstreik zu mobilisieren.

M31 soll die sozialen Kmpfe in den einzelnen Lndern ber nationale Grenzen hinweg in den Gesamtkontext der Krise stellen. Ansatzpunkte sind dabei die einzelnen landesweiten Bewegungen und jeweiligen Kristallisationspunkte.
Die Europische Zentralbank ist dabei in Deutschland ein Symbol fr die zerstrerische, menschenverachtende Machtpolitik der EU und die zweifelhafte Spitzenfunktion, die die deutsche Regierung dabei einnimmt.

Welche Gruppen und Organisationen sind bisher involviert?

Die Initiatoren sind die antiautoritre Alpha Kappa aus Griechenland sowie die Basisgewerkschaft ESE, die anarchosyndikalitischen Gewerkschaften CNT-Spanien, FAU (Deutschland) und ZSP (Polen), Gruppen und Organisationen aus dem antifaschistischen Spektrum in Deutschland, sterreich, das antiautoritr kommunistische Bndnis "ums Ganze" sowie koLinX - Antirassistische Linke.
Inzwischen haben sich zahlreiche Gruppen aus Deutschland, Griechenland, Belgien, Dnemark, Slowenien sowie aus Italien, den Niederlanden und der Schweiz hinzugesellt. (march31.net/de/demo/).

Wie soll die M31-Aktion in Frankfurt konkret aussehen?

In Frankfurt startet die Aktion um 14:00 Uhr mit einer Demonstration am Hauptbahnhof.
Das Ziel ist zunchst die geschlossene Ankunft des Demonstrationszuges an der EZB-Baustelle. Inzwischen haben verschiedene Spektren darber hinaus ihr Interesse an einer symbolischen Bauplatzbesetzung angekndigt.

Der Aktionstag in Frankfurt soll ein deutliches Zeichen gegen die EU-Krisenpolitik und ihre dramatischen Auswirkungen in den einzelnen Lndern setzen. Hierfr sind kreative Begleitaktionen um und whrend der Demo, sowie verschiedene Redebeitrge geplant.
Unser Interesse an diesem Tag ist es, die Konfrontationen mit der Polizei so gering wie mglich zu halten. Das Gelingen wird im Wesentlichen davon abhngen, fr welche Strategie sich die leitenden polizeilichen Einsatzkrfte an diesem Tag entscheiden.
Von unserer Seite besteht der Wunsch nach einer Aktion mit vielfltigem und offenem Charakter, die ber die Kreise der Aktivsten_innen hinaus vermittelbar ist.
Etwaige engmaschige Seitenbegleitung und andere polizeiliche Provokationen werden wir deshalb nicht nicht hinnehmen.

Wird die europische Aktionskonferenz Ende Februar ebenfalls vom M31 organisiert?

Nein, die Aktionskonferenz Ende Februar in Frankfurt wird von einem Spektrum aus Attac Deutschland, die Linke Hessen, Verdi Stuttgart, Grne Jugend Bundesverband, Interventionistische Linke und anderen vorbereitet.
Zwischen M31 und der Aktionskonferenz gibt es lediglich einzelne berschneidungen.
So mobilisieren verschieden Gruppen der IL zu M31 und zur Aktionskonferenz.

Was hat M31 mit den Planungen zu den europischen Aktionstagen Mitte Mai zu tun?

M31 hat in der Phase der Entscheidung fr oder gegen den europischen Aktionstag M31 die Interventionistische Linke in der Hoffnung auf eine gemeinsame Aktion zu Vorgesprchen eingeladen. Der Diskussionsprozess innerhalb der interventionistischen Linken war zum Zeitpunkt der Entscheidung jedoch noch nicht weit genug fortgeschritten, als dass eine gemeinsame Aktion am 31. Mrz mglich schien. Einige Gruppen der IL untersttzen den europischen Aktionstag M31 dennoch aktiv. Als Gesamtorganisation hat sie die IL jedoch entschieden, auf einer europischen Aktionskonferenz Ende Februar, Aktionen mit differierender inhaltlicher Ausrichtung und Zielsetzung und anderen Bndnispartnern im Zusammenhang mit der Krise gemeinsam mit Attac, Verdi Stuttgart usw. vorzubereiten.
M31 beteiligt sich an diesen Vorbereitungen nicht, allerdings besteht ein solidarisches Verhltnis zu den fr Mai geplanten Aktionen.

Steht das Vorbereitungstreffen am 31. Mrz in Mailand in Zusammenhang mit dem europischen Aktionstag M31?

Nein. Bei dem Treffen in Mailand handelt es sich um ein Koordinierungstreffen zur Vorbereitung einer zentralen Aktion in Frankfurt, zu der Vorschlge auf der Aktionskonferenz im Februar vorbereitet werden sollen.