Die Politik für Umweltschutz in der EU
Eine der größten Herausforderungen für die Länder in Europa ist der Umweltschutz, der eigentlich Jedermann am Herzen liegen sollte. Zunehmend beschäftigte sich die Europäische Union in den vergangenen 30 Jahren mit der Thematik Umwelt und machte diese zu einem der bedeutendsten Bereiche der Politik der Gemeinschaft. In den 1970er Jahren lautete die Devise: Der Umweltschutz kennt keine Grenzen! Zu jener Zeit begann die Europäische Gemeinschaft das gemeinsame Recht im Bereich des Schutzes der Umwelt zu erarbeiten. Es wurden damals die ersten Regelungen festgelegt, die die Kennzeichnung und auch Prüfung in Bezug von gefährlichen Chemikalien und die Kontrolle von Luft verunreinigenden Emissionen, wie zum Beispiel Stickoxide und Schwefeldioxid beinhalteten. Das die Flugzeuge durch die Lüfte flogen, fand man besonders schlimm, so dass Reisen Mallorca oder England nicht oft möglich waren. Außerdem wurde ein besonderes Augenmerk auf das Trinkwasser gelegt, damit man dieses besser schützen konnte. Unzählige der Gesetze, die von der EG, der Europäischen Gemeinschaft, für den Umweltschutz in den 1970er und 1980er Jahren festgelegt wurden, nahmen Bezug auf die wichtigste Verpflichtung in Europa, nämlich eine Verbesserung der Lebens- und genauso der Arbeitsbedingungen der Menschen.
Mit Hilfe der Einheitlichen Europäischen Akte wurde im Jahr 1987 der stetig wachsenden Zahl der Gesetze für die Umwelt eine formelle rechtliche Basis gegeben. Es wurden dabei drei konkrete Ziele festgehalten: Als erstes Ziel wurde dabei der Schutz der Umwelt genannt, danach folgte der Schutz für den Menschen und dessen Gesundheit und zum Schluss sollten die natürlichen Ressourcen mit einer besonders großen Umsicht und auch rationell verwendet werden.
Die gemeinsame Umweltpolitik
Auf die gemeinsame Umweltpolitik kann auf keinen Fall verzichtet werden, denn dadurch wurden innerhalb von Europa schon eine deutliche Verbesserung in vielen Bereichen des Umweltschutzes positive Ziele erreicht. Es wurden bereits mehr als 200 Richtlinien und Verordnungen von der Europäischen Union für die unterschiedlichsten Gebiete der Umwelt erlassen. Vor allen Dingen wurden schon unzählige von nicht rechtsförmlichen Leitlinien und Mitteilungen erlassen, die das Ziel haben die Verunreinigung der Umwelt um ein erhebliches Maß zu reduzieren. Ebenfalls sollen Regelungen in den Bereichen der Luft- und Wasserverschmutzungen, der Abfallentsorgung, dem Naturschutz, der Lärmbelästigung sowie den technologischen und natürlichen Gefahren getroffen werden. Der Amsterdamer Vertrag von 1997 fordert, die notwendigen Maßnahmen für den Umweltschutz mit in die Gemeinschaftspolitiken aufzunehmen bzw. diese mit einzubeziehen. Somit ist die Umweltpolitik genauso ein mittelbares Thema von den Gemeinschaftsrechtsakten, wie zum Beispiel in den Gebieten Verkehrs- und Wirtschaftspolitik, Industrie, Binnenmarkt, Landwirtschaft, Energie und auch Beschäftigung.
Heftige Kritik erhält die Europäische Union, da sie auf eine exakte Festlegung von Grenzwerten hinsichtlich schädlicher Stoffe und gleichermaßen auf die materiellen Standards der Umwelt verzichtet. Diese Kriterien sollen auf die Mitgliedstaaten verlagert werden. Vielmehr werden immer feiner ausgefeilte Verfahrensvorschriften erlassen und es wird von den Mitgliedstaaten eine ausführliche Berichtspflicht gefordert, die der Europäischen Kommission vorgelegt werden soll.
Aktuelle Schwerpunkte
Die aktuellen Schwerpunkte liegen in den Bereichen des wachsenden Aufkommens von Müll, einem ansteigenden Verbrauch von den natürlichen Stoffen, der Verschlechterung des Bodens, der Verwendung von Chemikalien und der daraus entstehenden Gefahren für die Gesundheit, der globalen Klimaerwärmung und vor allen Dingen auch, dass die biologische Vielfalt zunehmend abnimmt. Der Umweltrat der Europäischen Union fordert für das sechste Umweltaktionsprogramm ein klares Konzept, welches den Schutz der Lebensqualität und die natürlichen Ökosysteme enthält.
